Sitzung
HA/012/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Nr. HA/011/21 der Stadt Emmendingen am 18.11.2021
 
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/21/7
Ö 4
Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0521/21
Ö 5
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Stundungszinsen vom 08.10.1974

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0582/21
Ö 6
Rückübertragung des Gebäudes und der Mietverwaltung in der Hebelstraße 1 an die Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0611/21
Ö 7
Änderung der Parkgebührenordnung: Verlängerung der Befreiung für Car-Sharing-Fahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

0618/21
Ö 8
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0609/21
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bauunterhalt" im Rechnungsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0612/21
Ö 10
Antrag zur Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben "Fischabweiser Kollmarsreuter Wehr"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0620/21
Ö 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung