Sitzung
SR/004/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.05.2019
Zeit
18:00-22:05 Uhr
Beginn 18:05 Uhr |
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Ö 1 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 003/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 02.04.2019 | ||
Ö 3 | Verkehrsentwicklungsplan Emmendingen
Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen | 1226/19 | |
Ö 4 | Erhöhung des Stammkapitals der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1223/19 | |
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1212/19 | |
Ö 6 | Erstellung des Haushaltsplans 2020
hier: Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler vom 02.04.2019 Beschluss: abgelehnt | 1233/19 | |
Ö 7 | Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich
a) vergaberechtlicher Entscheidungen b) der Vermietung von städtischen Wohnungen Beschluss: ungeändert beschlossen | 1137/19 | |
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Jahnstraße" nach § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung derTräger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen, 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1035/18 | |
Ö 9 | Fortschreibung des Lärmaktionsplans "Straße"
- Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1190/19 | |
Ö 10 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kellenberg" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der 1. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1206/19 | |
Ö 11 | Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt Teilbereich I" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1207/19 | |
Ö 12 | Standort Fahrradparkhaus am Bahnhof Emmendingen
Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres | 1211/19/1 | |
Ö 13 | Kindergartenbedarfsplanung 2019/20
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1202/19 | |
Ö 14 | Antrag der Concept Maternel GmbH auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung 2019/2020
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1208/19 | |
Ö 15 | Einführung der Kommunalen Doppik zum 01.01.2020 bei der Städtischen Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1218/19 | |
Ö 16 | Bauantrag zur Renovierung / Umbau / Sanierung eines Wohn-und Geschäftshauses in Emmendingen, Theodor-Ludwig-Straße 11; Flst.-Nr. 25
Beschluss: Kenntnis genommen | 1220/19 | |
Ö 17 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 18 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 19 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |