Sitzung
SR/004/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.05.2019
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 003/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 02.04.2019
 
Ö 3
Verkehrsentwicklungsplan Emmendingen
Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1226/19
Ö 4
Erhöhung des Stammkapitals der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1223/19
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1212/19
Ö 6
Erstellung des Haushaltsplans 2020
hier: Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler vom 02.04.2019

Beschluss: abgelehnt

1233/19
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich
a) vergaberechtlicher Entscheidungen
b) der Vermietung von städtischen Wohnungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1137/19
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "Jahnstraße" nach § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung derTräger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen,
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1035/18
Ö 9
Fortschreibung des Lärmaktionsplans "Straße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1190/19
Ö 10
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kellenberg" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der 1. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1206/19
Ö 11
Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt Teilbereich I" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1207/19
Ö 12
Standort Fahrradparkhaus am Bahnhof Emmendingen

Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres

1211/19/1
Ö 13
Kindergartenbedarfsplanung 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

1202/19
Ö 14
Antrag der Concept Maternel GmbH auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1208/19
Ö 15
Einführung der Kommunalen Doppik zum 01.01.2020 bei der Städtischen Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/19
Ö 16
Bauantrag zur Renovierung / Umbau / Sanierung eines Wohn-und Geschäftshauses in Emmendingen, Theodor-Ludwig-Straße 11; Flst.-Nr. 25

Beschluss: Kenntnis genommen

1220/19
Ö 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 18
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung