Sitzung
SR/010/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.10.2016
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 009/16 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.09.2016
 
Ö 3
Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

0612/16
Ö 4
Bürgerforum "Zukunftsorientiertes Wohnen und Leben in EM"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0545/16/1
Ö 5
Emmendinger Bürgerstiftung - Besetzung des Vorstandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0613/16
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0614/16
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/16
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0616/16
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bahnhofsbereich - Rheinstraße, 1. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0463/16
Ö 10
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Otto-Wehrle-Straße"
und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans "Otto-Wehrle-Straße,
1. Änderung und Erweiterung" und der Örtlichen Bauvorschriften
für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet
im beschleunigten Verfahren gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB
i.V.m. § 13a BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0540/16/1
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt - Teilbereich II" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren
nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren
und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan
gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0550/16/1
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes "Änderung und Erweiterung Kurzarm" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren
und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan
gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0552/16/1
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 15
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung