Sitzung
SR/010/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.10.2016
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 009/16 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.09.2016 | ||
Ö 3 | Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0612/16 | |
Ö 4 | Bürgerforum "Zukunftsorientiertes Wohnen und Leben in EM"
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0545/16/1 | |
Ö 5 | Emmendinger Bürgerstiftung - Besetzung des Vorstandes
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0613/16 | |
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0614/16 | |
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0615/16 | |
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0616/16 | |
Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Bahnhofsbereich - Rheinstraße, 1. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0463/16 | |
Ö 10 | 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Otto-Wehrle-Straße"
und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen; - Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans "Otto-Wehrle-Straße, 1. Änderung und Erweiterung" und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet im beschleunigten Verfahren gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0540/16/1 | |
Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt - Teilbereich II" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren
nach § 13a BauGB; - Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0550/16/1 | |
Ö 12 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Änderung und Erweiterung Kurzarm" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0552/16/1 | |
Ö 13 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 14 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 15 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |