Sitzung
SR/007/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.07.2015
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 006/15 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 30.06.2015

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

0307/15
Ö 4
Sanierungsgebiet Ortsmitte Mundingen
- Bericht über die Bürgerwerkstatt
- Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0301/15
Ö 5
Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0291/15/1
Ö 6
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs.1 Nr.2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Grundstücke Flst.Nrn. 441/11 und 441/16 an der Ecke Kaiserstuhlstraße / Am Elzdamm in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0308/15
Ö 7
Bauantrag zur Errichtung eines Wohnheimes in Containerbauweise in Emmendingen, Am Sportfeld, Flst.-Nr.: 1549

Beschluss: Kenntnis genommen

0306/15
Ö 8
Bauanträge zum Umbau der bestehenden Lagerhalle in Wohnlofts (Teil A) und in Wohneinheiten und eine Unterstellhalle für Automobile (Teil B) mit Carports und Lagerräume in Emmendingen, Ernst-Barlach-Straße, Flst.Nr. 558/78 u. 558/93

Beschluss: Kenntnis genommen

0309/15
Ö 9
Kindergarten Wasser Neubau
- Arbeitsvergabe Garten- und Landschaftbauarbeiten, Teilbereich "Am Wehr"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

0934/12/6
Ö 10
Erwerb von Grundstücken im Baugebiet "Regelmatte" in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0300/15
Ö 11
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 54.800 Euro zum Ausgleich der Budgetüberschreitung im Bereich Brandschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0275/15
Ö 12
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 124.800 € zum Ausgleich der Budgetüberschreitung im Budget 210 Finanzen im RJ 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0286/15
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 15
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung