Sitzung
HA/005/23
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.05.2023
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Nr. HA/004/23 der Stadt Emmendingen am 20.04.2023
 
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0002/23/3
Ö 4
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales), investiv - Markgrafen-Grund- und Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0079/23
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: teilweise beschlossen

0060/23
Ö 6
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0054/23
Ö 7
Wahl der Schöffen und der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0006/23
Ö 8
Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 für das Projekt "Neubau Brücke über dem Mühlbach am Tennisplatz im Kollmarsreute"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0073/23
Ö 9
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 10
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung