Sitzung
SR/009/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.09.2023
Zeit
18:03-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung SR/008/23 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 25.07.2023
 
Ö 3
Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan

Beschluss: direkt in nächstes Gremium verwiesen

0101/23
Ö 4
Kleinräumige Bevölkerungsvorausrechnung der Stadt Emmendingen bis zum Jahr 2035, Fortschreibung (der Jahre 2021 und 2022) von Tilman Häusser, Freier Statistiker und Planer

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/23
Ö 5
Sachstandsbericht über die Fraktions- und Haushaltsanträge

Beschluss: zurückgezogen

0135/23
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

0098/23
Ö 7
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Stadthauptrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

0099/23
Ö 8
Ergebnisse Parkplatzbefragung Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/23
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplans "Bürkle-Bleiche-Center West" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen.
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 2

0114/23
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes "Südliche Eichholzstraße - Im Vogtstal" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Mundingen
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

0154/23
Ö 11
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Emmendingen - Freiamt - Malterdingen - Sexau - Teningen, Teilbereich "Feuerwehr" auf der Gemarkung Freiamt und Malterderdingen.
- Einleitung des Verfahrens
(Aufstellungsbeschluss gem. §§ 2 Abs.1 und 1 Abs. 8 BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0163/23
Ö 12
Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der städtischen Hallen- und Raumvergabe; Gebühren für Anwesen Leonhardt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

0039/23/1
Ö 13
Tätigkeitsbericht Klimabeirat 2021 - 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/23
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 16
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung