Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Offenlagen

Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 007/17 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 25.07.2017

Ergebnis der Schallmessungen "I EM Music!"

Modernisierung, „Jugendhaus Steinstrasse“
(ehem. „Alte Feuerwehr Emmendingen“)
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Fraktionsantrag 2018: Gesamtübersicht der eingegangenen Fraktionsanträge

Fraktionsantrag 0833-1+2/17: Erhöhung der Liquidität und des Stammkapitals der Städtischen Wohnbaugesellschaft mbH für mögliche Beteiligungen zu Schaffung von Wohnraum. (CDU)

Fraktionsantrag 0833-1+2/17: Zuschuss für die Städtische Wohnbaugesellschaft (SPD)

Fraktionsantrag 0833-3/17: Leerstehenden Wohnraum aktivieren (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-4/17: Beauftragte für Chancengleichheit (SPD)

Fraktionsantrag 0833-5/17: Schneeräumung von Rad- und Fußwegen (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-6/17: Aussegnungshalle Friedhof (FDP)

Fraktionsantrag 0833-7/17: Blumenschmuck in der Stadt (SPD)

Fraktionsantrag 0833-8/17: Verbesserung der Müllentsorgungssituation auf dem Spielplatz Vogelsang (FDP)

Fraktionsantrag 0833-9/17: Erhöhung des Budgets für Grunderwerb (CDU)

Fraktionsantrag 0833-10/17: Investitionshaushalt 2018: Planungsrate Festplatz (FWV)

Fraktionsantrag 0833-11/17: Strandbad/ Strandcafe Elz (FDP)

Fraktionsantrag 0833-12/17: Entwicklung von in städtischem Eigentum befindlichen Flächen für Wohnbau (CDU)

Fraktionsantrag 0833-13/17: Prüfung von Wohngebieten mit dem Ziel der Ausweisung von Möglichkeiten zur Aufstockung bestehender Gebäude zur Schaffung zusätzlichen Wohnraums (CDU)

Fraktionsantrag 0833-14/17: Gestaltung und Aufstellung einer naturkundlichen Infotafel für das Gebiet Haselwald-Spitzmatten (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-15/17: Biologische Vielfalt in Emmendingen fördern (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-16/17: Mobilfunk Vorsorgekonzept (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-17/17: Toilettenhäuschen Hebelstraße (FDP)

Fraktionsantrag 0833-18/17: Beleuchtung Mühlbachweg (GRÜNE)

Fraktionsantrag 0833-19/17: Investitionshaushalt 2018: Erweiterung/Aufstockung Parkhaus alter Festplatz bei der Karl-Friedrich Schule (FWV)

Fraktionsantrag 0833-20/17: Einrichtung eines Blindenleitsystems (SPD)

Fraktionsantrag 0833-21/17: Seniorenbeauftragter mit Vernetzung generationsübergreifend (FDP)

Fraktionsantrag 0833-22/17: Bereitstellung von Planungsmitteln für die Kindergartenversorgung Bleiche - Bürkle (CDU)

Fraktionsantrag 0833-23/17: Investitionshaushalt 2018: Baukonzept Kindergartengebäude (FWV)

Fraktionsantrag 0833-24/17: Weiterentwicklung des Stadtarchivs (FDP)

Fraktionsantrag 0833-25/17: Verbesserung Wasser- und Stromversorgung Tafelberg (FDP)

Fraktionsantrag 0833-26/17: Verbesserung der Bolzplatzsituation Ramiegelände/ Brücke (FDP)

Fraktionsantrag 0833-27/17: Abschaffung der Herausgabe von Coffee To Go ("für lau") und Positionierung als Stadt Emmendingen in Bezug auf Plastiktüten (FDP)

Fraktionsantrag 0833-28/17: Einstellung eines Citymanagers (CM) (FDP)

Fraktionsantrag 0833-29/17: Bücherpositionen/Bücherklappe (FDP)

Anträge der Vereine zum Haushaltsjahr 2018

Sonn-und Feiertagsverkehr Stadtbus Emmendingen sowie Anhebung Zuschlag Anruf-Sammel-Taxi (AST)

Neubesetzung für den Ausschuss des Preisgericht für die Vergabe des Kulturpreises der Stadt Emmendingen bei der Fraktion Die GRÜNEN

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Emmendingen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
der Stadthauptrechnung

Bebauungsplan "Ramie-Gelände, Teilbereich II", 3. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 3. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren und der örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

1. Änderung des Bebauungsplans "Innenstadt - Teilbereich II" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen
der Auslegung
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Änderung des Bebauungsplans "Änderung und Erweiterung Kurzarm" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3Abs. 2 BauGB ,mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Aufstellung des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Erlass von Vorkaufsrechtssatzungen gem. § 25 Abs.1 Nr.2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Gebiete der kath. Kirchengemeinde "St. Johannes" und der evang. Paulusgemeinde in Emmendingen

Überplanmäßiger Antrag Budget THH 330 Ingenieurbau

Bekanntgaben der Verwaltung

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anfragen der Stadträte an die Verwaltung