Sitzung
SR/009/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.10.2015
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 008/15 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.09.2015
 
Ö 3
Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

0369/15
Ö 4
Friedhofsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/15
Ö 5
Umfrage Freibad

Beschluss: Kenntnis genommen

0352/15
Ö 6
Antrag des Goethe-Gymnasiums zur Einführung einer Ganztagesschule in offener Angebotsform

Beschluss: ungeändert beschlossen

0360/15/1
Ö 7
Entwicklungsflächen für verdichteten Wohnungsbau, auch unter sozialen Aspekten
- Grundsatzbeschluss
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0374/15
Ö 8
Bildung und Organisation eines gemeinsamen Gutachterausschusses für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Emmendingen nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs

Beschluss: ungeändert beschlossen

0343/15
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0353/15
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0354/15
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0355/15
Ö 12
Areal Blume, Mehrfachbeauftragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0256/15/2
Ö 13
2. Änderung des Bebauungsplans "Innenstadt Teilbereich I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigtern Verfahren nach § 13 a BauGB;
1. Behandlung der im Rahmen der 1. Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0339/15
Ö 14
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage in Emmendingen, Hochburgerstraße, Flst.-Nrn.: 4193 u. 4194

Beschluss: ungeändert beschlossen

0368/15
Ö 15
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum geänderten Betrieb eines Recyclingunternehmers mit Abfallzwischenlager in Emmendingen - Windenreute, Am Dachsrain 2; Flst.-Nr.: 899/1 u.a.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0342/15
Ö 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 17
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 18
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung