Sitzung
SR/006/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2015
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 005/15 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 19.05.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Familienzentrum „Kern- und Unterstadt“ – Abschluss Konzeptentwicklung
0284/15
Ö 4
Zukunft des Jugendtreffs Bürkle-Bleiche, Trägerschaft
 
Ö 5
Sachstandsbericht über die Fraktionsanträge 2015
0298/15
Ö 6
Vorstellung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2014 und der Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung 2015
0285/15
Ö 7
Richtlinien über die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Emmendingen
0274/15
Ö 8
Neubau Flüchtlingsunterbringung Am Sportfeld
- Bereitstellung eines städtischen Grundstückes
0282/15
Ö 9
Verkaufscontainer auf dem kleinen Marktplatz
Zweigeschossiger Ausbau des Ausweichcontainers für die Umbauzeit des ehem. Kaufhauses Krauss
0283/15
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes "Elzhalle – Kindergarten" auf der Gemarkung Wasser im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen
der Auslegungen
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
 
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes " Innenstadt Teilbereich I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
eingegangenenAnregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften
 
Ö 12
ASP Sanierungsgebiet "Innenstadt II / Bahnhof";
- Beschluss einer Satzung zur Erweiterung des Sanierungsbebiets zwischen
Tor und Kreisverkehr Mundinger Straße
 
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 15
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
 
Ö
Hinweis: Vor der Sitzung wird die Schützengesellschaft von 1590 e. V. für ihr 425jähriges Jubiläum geehrt.