Sitzung
SR/011/14
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.11.2014
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 010/14 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 21.10.2014
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Emmendingen für das Jahr 2015 - hier: Änderung des Stellenplans nach Vorberatung im Hauptaussschuss am 13.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0137/14/1
Ö 4
Breitbandausbau Vergabe Bauleistungen

Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres

0140/14
Ö 5
Tätigkeitsbericht der städtischen Wohnbaugesellschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/14
Ö 6
Kindergarten Wasser Neubau
- Vorstellung Entwurf mit Kostenberechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0934/12/4
Ö 7
Kindergartenbedarfsplanung 2014/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0110/14
Ö 8
Satzung zur Erhebung der Kindergartenbeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Finanzierung Jugendtreff Bürkle-Bleiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0111/14
Ö 10
Verwendung von Mitteln aus dem städtebaulichen Vertrag Ramie II - Billigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

0120/14
Ö 11
Erste Änderung des Bebauungsplanes "Unterstadt – Teilgebiet II" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen
im Rahmen der Auslegung
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/14
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 14
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung