Sitzung
SR/009/14
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.09.2014
Zeit
14:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 008/14 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 29. Juli 2014
 
Ö 3
Fraktionsantrag 1/2015: Berichtswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-1/14
Ö 4
Fraktionsantrag 2/2015: Freies W-LAN in der Stadt

Beschluss: verwiesen

0069-2/14
Ö 5
Fraktionsantrag 3/2015: Erhöhung der Mittel für den Hochwasserschutz in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-3/14
Ö 6
Fraktionsantrag 4/2015: Ausbesserung und Pflege des Bouleplatz im Stadtgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-4/14
Ö 7
Fraktionsantrag 5/2015: Überplanung Areal Blume-Inside

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-5/14
Ö 8
Fraktionsantrag 6/2015: öffentliche Elektro-Ladestationen für PKW und E-Bike

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-6/14
Ö 9
Fraktionsantrag 7/2015: Verkehrsplaner Schwerpunkt Radverkehrsinfrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-7/14
Ö 10
Fraktionsantrag 8/2015: Neubau Mensa Goethe Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-8/14
Ö 11
Fraktionsantrag 9/2015: Sanierung des Jugendhauses
Fraktionsantrag 16/2015: Jugendprojekt "Sanierung des Jugendhauses"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-9/14
Ö 12
Fraktionsantrag 10/2015: Erstellung einer Prioritätenliste der anstehenden Sanierungen städtischer Schulen und Kindergärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-10/14
Ö 13
Fraktionsantrag 11/2015: Erhöhung der Mittel für die Verkehrswegesanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-11/14
Ö 14
Fraktionsantrag 12/2015: Sanierung Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-12/14
Ö 15
Fraktionsantrag 13/2015: Umsetzung des Radwegekonzeptes bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-13/14
Ö 16
Fraktionsantrag 14/2015: Bordsteinabsenkung zur Umsetzung von mehr Barrierefreiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-14/14
Ö 17
Fraktionsantrag 15/2015: Aktualisierung der Pflegeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-15/14
Ö 18
Fraktionsantrag 17/2015: Verlängerung der Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-17/14
Ö 19
Fraktionsantrag 18/2015: Verbesserung der Kinderbetreuung – Mehr Flexibilität für Eltern

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-18/14
Ö 20
Fraktionsantrag 19/2015: Steigerung der Qualität in Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-19/14
Ö 21
Fraktionsantrag 20/2015: Neubürgerberatung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-20/14
Ö 22
Fraktionsantrag 21/2015: Erhöhung der Mittel für den Partnerschaftsverein
Fraktionsantrag 22/2015: Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-21/14
Ö 23
Fraktionsantrag 23/2015: Stärkung der Jugendkontakte zwischen den Partnerstädten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-23/14
Ö 24
Fraktionsantrag 24/2015: Sportgeräte in der Kernstadt;
Fraktionsantrag 25/2015: Outdoor Fitness Parcours

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-24/14
Ö 25
Fraktionsantrag 26/2015: Betriebs- und Investitionskostenkonzept Freibad über der Elz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069-26/14
Ö 26
Fraktionsantrag 27/2015: QR-Codes an Emmendinger Sehenswürdigkeiten

Beschluss: geändert beschlossen

0069-27/14
Ö 27
Anträge der Vereine zum Haushaltsjahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 28
Bauantrag zum Neubau einer Praxisklinik mit Stellplätzen in Emmendingen, Freiburger Straße; Flst.-Nr.: 4396

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/14
Ö 29
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie für die Stadt Emmendingen:
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen
der Auslegung
2. Beschluss des Lärmaktionsplans für die Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 30
Aufstellung des Bebauungsplanes "Vergnügungsstätten Kernstadt" auf der Gemarkung Emmendingen im vereinfachten Verfahren nach § 13 i.V.m. § 9 Abs. 2b BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0055/14
Ö 31
Aufhebung Bebauungspläne Geländ, Elzstraße, Elz-/Neustraße, Neumattenackern und Innenstadt Vergnügungsstätten
1.) Aufhebung des Teilgebiets "Elz-/Neustraße" des einfachen Bebauungsplans für die Gewerbegebiete "Geländ", "Elzstraße", "Elz-/Neustraße"und "Neumattenackern" auf den Gemarkungen Emmendingen und Mundingen

2.) Aufhebung des Bebauungsplans "Innenstadt Vergnügungsstätten" auf der Gemarkung Emmendingen

3.) Aufhebung des Bebauungsplans "Bahnhof-/Markgrafenstraße" auf der Gemarkung Em mendingen

4.) Aufhebung des Bebauungsplans "Sanierung Innenstadt Emmendingen - Teilgebiet II A" auf der Gemarkung Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0056/14
Ö 32
Baugebiet Alte Landstraße auf der Gemarkung Wasser;
- Anordnung der Durchführung einer Baulandumlegung für das Gebiet des
Bebauungsplans “Alte Landstraße I”

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 33
Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Emmendingen:
Ausweisung einer Sonderbaufläche und einer Wohnbaufläche in Malterdingen, Gewann "Kleb";
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-
beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss der Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 34
Punktuelle Änderungen des Flächennutzungsplans der VVG Emmendingen auf dem Gebiet der Gemeinde Teningen in den Gewannen "Schooren" (Gemarkung Nimburg) und "Breitigen III" (Gemarkungen Köndringen und Teningen);
1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 31.03.2014
2. Erneute Behandlung der im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
3. Neuer Feststellungsbeschluss der Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 35
üpl-Antrag Budget THH 330 Ingenieurbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0052/14
Ö 36
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben Budget 322 Bewirtschaftung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/14
Ö 37
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 38
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 39
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung