Sitzung
SR/011/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2013
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 010/13 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 22.10.2013
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Emmendingen für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1226/13
Ö 4
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Abrechnung von Lärmschutzanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1092/13
Ö 6
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1207/13
Ö 7
Weihnachtsmarktsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1227/13
Ö 8
Breitband Grundsatzentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1247/13
Ö 9
Hausordnung Familienzentrum mit Gebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Stolpersteine - ein Beitrag zur Emmendinger Gedenkkultur?

Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres

 
Ö 11
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Anlage und den Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens im Gewann Tierschemen der Gemarkungen Emmendingen-Maleck und Sexau
- Aufhebung der Vereinbarung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/13
Ö 12
Bauantrag zum Neubau einer Kindertagesstätte in Emmendingen, Werkhofstraße; Flst.-Nr.: 558/Teil; (1. Bauabschnitt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1228/13
Ö 13
Bauantrag zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Wohn- und Gewerbenutzung mit Tiefgarage und Stellplätzen im Emmendingen, Am Stadtgarten, Flst.Nr. 3/1, 3/3 u. 6/1
Verz.-Nr.2013/185

Beschluss: Kenntnis genommen

1232/13
Ö 14
Erste Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbliche Bauflächen beiderseits der Freiburger Straße" auf der Gemarkung Emmendingen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB:
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15
Erste Änderung des einfachen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Elzstraße" auf den Gemarkungen Emmendingen und Mundingen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungenund Stellungnahmen.
2. Herausnahme von zwei Teilflächen aus dem bisherigen Änderungsgebiet
3. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes "Innenstadt Teilbereich I, 2. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen:
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

1206/13
Ö 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 18
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung