Sitzung
SR/011/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2020
Zeit
18:04-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/010/20 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 20.10.2020
 
Ö 3
Fraktionsantrag zum Haushalt 2021:
Gesamtübersicht der eingegangenen Fraktionsanträge zum Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/20
Ö 4
Fraktionsantrag 0210-1/20 FWV:
Deckelung Personalaufwendungen - ausgenommen Kinderbetreuung

Beschluss: abgelehnt

0210-1/20
Ö 5
Fraktionsantrag 0210-2/20 SPD:
Verschiebung des Interfraktionellen Zuschusses für die Städtische Wohnbaugesellschaft um 1 Jahr

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-2/20
Ö 6
Fraktionsantrag 0210-3/20 FDP:
Klimaschutz konkret - Stadtwald erweitern

Beschluss: abgelehnt

0210-3/20
Ö 7
Fraktionsantrag 0210-4/20 GRÜNE:
Beitritt Emmendingens zu den Fairtrade-Towns

Beschluss: abgelehnt

0210-4/20
Ö 8
Fraktionsantrag 0210-5/20 FRAKTION:
100.000€ Beschattung und Begrünung des Marktplatzes und anderer Bereiche der Innenstadt durch Kletter- und Schlingpflanzen mit Rank- und Kletterhilfen.
Geländer, Seile und sonstige Kletterhilfen werden als Gestaltungselemente genutzt und so konzipiert und aufgebaut, dass möglichst große Bereiche des Marktplatzes und anderer unbeschatteter Flächen in der Innenstadt beschattet werden und die Aufenthaltsqualität sowie das städtische Kleinklima verbessert wird.Mehrjährige Pflanzen sollen bevorzugt werden, können aber durch einjährige ergänzt werden sodass Teilbereiche nur im Sommer beschattet und im Winter für andere Zwecke genutzt werden können. Bei der Pflanzauswahl ist neben dem Pflegeaufwand und Schnellwüchsigkeit auf Multifunktionalität zu achten...

Beschluss: abgelehnt

0210-5/20
Ö 9
Fraktionsantrag 0210-6/20 GRÜNE:
Mehr Bäume für unsere Stadt - Schattenspender entlang von Straßen, an Bushaltestellen, an Radwegen und auf Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-6/20
Ö 10
Fraktionsantrag 0210-7/20 GRÜNE:
Zukunftsgereche Erweiterung der Unterführung am Lindenweg/ZfP

Beschluss: abgelehnt

0210-7/20
Ö 11
Fraktionsantrag 0210-8/20 GRÜNE:
Die kulturell bedeutenden und identitätsstiftenden Gebäude der Stadt Emmendingen sollen erhalten werden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-8/20/1
Ö 12
Fraktionsantrag 0210-9/20 FDP:
Die Wohnbebauung ermöglichenden Bebauungspläne sind nach und nach zu überarbeiten. Hierzu ist eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen. Die hierzu erforderlichen Mittel sind in dem Haushalt bereitzustellen.

Beschluss: abgelehnt

0210-9/20
Ö 13
Fraktionsantrag 0210-10/20 FWV:
Fortschreibung des bestehenden Zentren- und Märktekonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-10/20
Ö 14
Fraktionsantrag 0210-12/20 GRÜNE:
Schutzmaßnahmen für Vögel ergreifen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-12/20
Ö 15
Fraktionsantrag 0210-13/20 GRÜNE:
CO2-Ausgleich bei Atmosfair - zur nachhaltigen Mobilität beitragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-13/20
Ö 16
Fraktionsantrag 0210-16/20 FRAKTION:
Energiehaus Emmendingen - 70.000€

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-16/20/1
Ö 17
Fraktionsantrag 0210-17/20 SPD:
Umbau Toilette am Alten Rathaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-17/20
Ö 18
Fraktionsantrag 0210-19/20 SPD:
10 000 Euro für die Gestaltung der Partnerschaftsbrücken "Newark" und "Sandomierz"

Beschluss: abgelehnt

0210-19/20
Ö 19
Fraktionsantrag 0210-20/20 GRÜNE:
Radverkehr voranbringen

Beschluss: abgelehnt

0210-20/20
Ö 20
Fraktionsantrag 0210-22/20 FWV:
Parkkonzept für Bürkle-Bleiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-22/20
Ö 21
Fraktionsantrag 0210-23/20 GRÜNE:
Antrag Parkraumbewirtschaftung - Verkehrswende voranbringen

Beschluss: abgelehnt

0210-23/20
Ö 22
Fraktionsantrag 0210-24/20 FWV:
Stadtgarten Nutzungs- und Pflanzkonzept

Beschluss: abgelehnt

0210-24/20
Ö 23
Fraktionsantrag 0210-25/20 CDU:
Verlegung Kleinkinderspielplatz im Stadtgarten

Beschluss: zurückgezogen

0210-25/20
Ö 24
Fraktionsantrag 0210-26/20 GRÜNE:
Naturschutz- und Landschaftspflege stärken und Stadtnatur fördern.

Beschluss: abgelehnt

0210-26/20
Ö 25
Fraktionsantrag 0210-27/20 SPD:
Kurz- und mittelfristige Weichenstellungen bei der Kindergartenbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-27/20
Ö 26
Fraktionsantrag 0210-28/20 GRÜNE:
Moderne mobile Ausstattung städtischer Veranstaltungen mit einem Stage Piano

Beschluss: zurückgezogen

0210-28/20
Ö 27
Fraktionsantrag 0210-29/20 FRAKTION:
50.000 € für neue Elemente, eine Pipe und eine verbesserte Ausstattung des Skate- und Bikeplatzes auf dem Festplatz. Die Planung und Umsetzung erfolgt unter Beteiligung der Jugendlichen. Ein überdachter Bereich mit Sitzgelegenheit wird zusätzlich vor Ort eingerichtet.

Beschluss: abgelehnt

0210-29/20
Ö 28
Fraktionsantrag 0210-30/20 GRÜNE:
Weiterentwicklung des 8er-Rats zu einem Jugendgemeinderats

Beschluss: zurückgezogen

0210-30/20
Ö 29
Anträge der Vereine zum Haushaltsjahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

0345/20
Ö 30
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs.1 Nr.2 BauGB für Flst.Nr. 4199/3 im Gewerbegebiet über der Elz, TB II, 2. Änderung auf Gemarkung Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0340/20
Ö 31
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs.1 Nr.2 BauGB für Grundstücke im Gewerbegebiet zw. Freiburger-, Kaiserstuhlstraße, Am Elzdamm und Dammweg auf Gemarkung Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0341/20
Ö 32
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 BauGB für die Grundstücke Flst.Nrn. 1561/4 und 1561/7 an der westlichen Neustraße auf Gemarkung Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0342/20
Ö 33
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs.1 Nr.2 BauGB für den Bereich Ortsmitte Wasser, Gemarkung Wasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

0349/20
Ö 34
Bauantrag zum Neubau von vier Mehrfamilienhäusern (Soziales Wohnen) mit Tiefgarage und Stellplätzen in Emmendingen, Hochburger Straße, Flst.-Nr. 773

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0353/20
Ö 35
Verbandsversammlung Zweckverband MS / VHS Nördlicher Breisgau
- Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0309/20
Ö 36
Fraktionsantrag (B90/Die Grünen): Überprüfung der Eisbahn als Veranstaltung in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/20
Ö 37
Anpassung der Personalkostenzuschüsse (Anlage 1 Kita-Verträge) aufgrund des Gute-Kita-Gesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0327/20
Ö 38
Anpassung der Benutzungsordnung für städtische Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0348/20
Ö 39
Änderung der Benutzungsordnung der städtischen Schulkindbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0356/20
Ö 40
Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0297/20
Ö 41
Gebührenkalkulation 2021 für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0325/20
Ö 42
Drei Änderungen der Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0300/20
Ö 43
Erlass einer Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0301/20
Ö 44
Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Finanzierung von abwassertechnischen Investitionen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0320/20
Ö 45
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 46
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 47
Anfragen der Stadträt_innen an die Verwaltung