Sitzung
SR/006/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2020
Zeit
18:01-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/004/20 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 20.04.2020
 
Ö 3
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0260/20
Ö 4
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilbudget 120 (Sicherheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0206/20
Ö 5
Sanierung Fußgängersteg beim Postgebäude ÜPL - Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0209/20
Ö 6
Aufhebung des Verfahrens Bebauungsplan "Mühlbachbogen - TB II / Nordwest" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen; Aufstellung des Bebauungsplans "Mühlbachbogen - Quartier Dreikönig" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 0216/20
Ö 7
Beleuchtung Dammkrone der Elz - Wasserer Brücke bis Six Fours Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 0217/20
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Städt. Wohlfahrts- und Geschwister Link-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0222/20
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0224/20
Ö 10
Kindergartenbedarfsplanung 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0226/20
Ö 11
Antrag Kiga Sterntaler auf Aufnahme einer Außengruppe in die Bedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0262/20
Ö 12
Ergänzung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0263/20
Ö 13
Resolution zur Thematik "Sicherer Hafen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0233/20
Ö 14
Auslagerung der Grundschule Mundingen zur Durchführung der Bauabschnitte 2 (Sanierung Schulhaus) und 3 (Neubau Multifunktionsgebäude) der neuen Ortsmitte Mundingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0261/20
Ö 15
Kenntnisnahme Prüfungsbericht der GPA vom 02.04.2020: Allgemeine Finanzprüfung Stadt Emmendingen 2012 - 2016 und Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2012 - 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 0243/20
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bleiche I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften
3. Wechsel in das beschleunigte Aufstellungsverfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0254/20
Ö 17
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamlienwohnhauses in Emmendingen - Mundingen, Karl-Schmidt-Straße; Flst.-Nr. 2577/2

Beschluss: Kenntnis genommen

 0255/20
Ö 18
Rettungsschirm des Landes während der COVID 19 Pandemie - Verwendung der Soforthilfe-Mittel für Städte und Gemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0257/20
Ö 19
Vorstellung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0273/20
Ö 20
Altes Rathaus. Behindertengerechter Zugang, Toilettenumbau
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0791/17/1
Ö 21
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 22
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 23
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung