Sitzung
SR/007/25
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.07.2025
Zeit
18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/006/25 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 01.07.2025
 
Ö 3
Fraktionsantrag zum Haushalt 2026 (FA zum HH):
Gesamtübersicht der eingegangenen Fraktionsanträge zum Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

0366/25
Ö 4
FA zum HH 0366-2/25: Bestattung unter Reben (SPD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0366-2/25/1
Ö 5
FA zum HH 0366-4/25: Stadtbusverkehr (GRÜNE)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0366-4/25
Ö 6
FA zum HH 0366-5/25: Nachtbusverbindung (GRÜNE)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0366-5/25
Ö 7
FA zum HH 0366-6/25: Baumstiftung (GRÜNE)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0366-6/25
Ö 8
FA zum HH 0366-7/25: kommunale Wärmeplanung (Liste Zukunft)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0366-7/25/1
Ö 9
FA zum HH 0366-8/25: Klimaschutz (Liste Zukunft)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0366-8/25/1
Ö 10
FA zum HH 0366-9/25: Kernzeitbetreuung (Liste Zukunft)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0366-9/25
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes "Rathausweg-Bergstraße" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Windenreute
- Billigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0397/25
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Halde-Schönbergweg" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Windenreute
- Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0382/25
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Kuhmatte" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Wasser
- Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0380/25
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes "Untere Lerchacker - 1. Änderung Teilbereich I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute
- Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0396/25
Ö 15
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0398/25
Ö 16
Beschluss über die Aufnahme von Krediten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0414/25
Ö 17
Förderung von Trägern der Kindertagesbetreuung - Vereinheitlichung des Betriebskostenzuschusses Ü3 für alle Trägerformen (ohne Defizitbezuschussung) auf 70%

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0385/25
Ö 18
Förderung von Trägern der Kindertagesbetreuung: Neuberechnung der Förderung von hauswirtschaftlichem Personal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0393/25
Ö 19
Förderung von Trägern der Kindertagesbetreuung: Erhöhung der Anerkennung von Verwaltungskosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0410/25
Ö 20
Einwohnerversammlung am 15.10.2025 in der Steinhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0381/25
Ö 21
Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs Friedhöfe der Stadt Emmendingen
0412/25
Ö 22
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 23
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 24
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte an die Verwaltung