Sitzung
SR/002/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2023
Zeit
18:04-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/001/23 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 31.01.2023
 
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplans "Südliche Eichholzstraße / Im Vogtstal" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Mundingen;
1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans entsprechend des
beigefügten Übersichtsplans.
2. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
3. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2
BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO
j eweils i.V.m § 4 GemO.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0015/23
Ö 4
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/22
Ö 5
Fahrradzone Bürkle-Bleiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0

0028/23
Ö 6
Fraktionsantrag der Freien Wähler Fraktion: Änderung der städtischen Satzungen bezüglich Photovoltaikanlagen auf Dachflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0017/23
Ö 7
Anpassung § 19 Geschäftsordnung des Stadtrates (bzgl. Haushalts-Anträgen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0212/22/1
Ö 8
Änderung der Benutzungsordnung der städtischen Schulkindbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0174/22
Ö 9
Anpassung der Benutzungsordnung für städtische Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0005/23
Ö 10
Antrag auf Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen, Geländersanierung Hebelstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0022/23
Ö 11
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Teilbudget 120 (Sicherheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0025/23
Ö 12
Antrag auf Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen, Ladestationen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0031/23
Ö 13
Antrag auf Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen, Metzger-Gutjahr-Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0033/23
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 16
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung