Sitzung
SR/012/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.11.2022
Zeit
18:03-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/011/22 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 18.10.2022
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Benedikt Bleckmann aus dem Gemeinderat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0188/22
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Dr. Michael Bauer und Neubesetzung der Ausschüsse sowie städtischer Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0189/22
Ö 5
Haushaltsanträge der Fraktion 2023: Gesamtübersicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/22
Ö 6
Haushaltsantrag 0070-1/22 SPD: Einsatzjacken Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0070-1/22
Ö 7
Haushaltsantrag 0070-2/22 FWV: Solarpaneelen auf Parkplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0070-2/22
Ö 8
Haushaltsantrag 0070-3/22 CDU/SPD: Unterführung Lindenweg
Haushaltsantrag 0070-3/22/1 Grüne: Neuplanung Unterführung Lindenweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0070-3/22/1
Ö 9
Anträge der Vereine zum Haushaltsjahr 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0168/22
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Vier Jauchert - Hauptstraße und der örtlichen Bauvorschriften in Kollmarsreute.
1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans entsprechend des beigefügten Übersichtsplans.
2. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen.
3. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0143/22
Ö 11
Fraktionsantrag (CDU): Antrag auf Überprüfung öffentlicher Flächen für die Nutzung mit Photovoltaik

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0180/22
Ö 12
Fraktionsantrag zur Weihnachtsbeleuchtung (B90/Die Grünen)

Beschluss: zurückgezogen

0186/22
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Kinderbetreuung der Stadt Emmendingen zum 01.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0163/22
Ö 14
Neufassung der Parkgebührenordnung - Erhöhung Parkgebühren und Verlängerung der Befreiung für Car-Sharing-Fahrzeuge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0129/22/2
Ö 15
Jahresabschluss 2021 der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH - Stimmbindung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0176/22
Ö 16
Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Untere Elz - Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0177/22
Ö 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 18
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung