Sitzung
SR/008/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2022
Zeit
18:02-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/007/22 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 24.05.2022
 
Ö 3
Bauantrag zur Umplanung des Löwentors (Umbau & Erweiterung Innenstadtquatier mit Handel und Wohnen) in Emmendingen, Marktplatz 9, Flst.-Nr.: 205 und 206

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/22
Ö 4
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "ZFP Emmendingen - Vorhaben- und Erschließungsplan Neubau Wohnheim" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0081/22
Ö 5
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Südliche Eichholzstraße / Im Vogtstal" auf Gemarkung Emmendingen-Mundingen
Beschluss der ersten Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0082/22
Ö 6
Vorstellung vorläufiger Jahresabschluss 2021,
Haushaltsvollzug 2022 und Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/22
Ö 7
Gesellschafterversammlung Stadtbau Emmendingen GmbH - Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0093/22
Ö 8
Fachkräftezulage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0075/22
Ö 9
Kauf von 3 stationären Geschwindigkeitsanlagen mit zwei Messeinheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0092/22
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Sanierung Jugendhaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0066/22
Ö 11
Antrag zur Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen "Umgestaltung Anbindung Lindenwegunterführung"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 1

0096/22
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 14
Anfragen der Stadträt_innen an die Verwaltung