Sitzung
SR/012/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.12.2021
Zeit
18:04-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/011/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 07.12.2021
 
Ö 3
Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/21
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühlbachbogen - Quartier Dreikönig" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0606/21
Ö 5
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0624/21
Ö 6
Sachstandsbericht Online-Zugangsgesetz zum Fraktionsantrag der FDP, "Effizient und nutzerfreundlich - Digitale Verwaltung in Emmendingen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0625/21
Ö 7
Grundsatzbeschluss: öffentliche-rechtliche Verträge - Wolfszäune

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0591/21
Ö 8
Vorkaufsrechtssatzungen der Stadt Emmendingen - Aufhebung mehrerer Satzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0586/21
Ö 9
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Stundungszinsen vom 08.10.1974

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0582/21
Ö 10
Rückübertragung des Gebäudes und der Mietverwaltung in der Hebelstraße 1 an die Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0611/21
Ö 11
Änderung der Parkgebührenordnung: Verlängerung der Befreiung für Car-Sharing-Fahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

0618/21/1
Ö 12
Erstattung der Beitragsausfälle durch Gewährung von Geschwisterermäßigungen für freie Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0623/21
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0609/21
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bauunterhalt" im Rechnungsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0612/21
Ö 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 16
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 17
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung