Sitzung
SR/009/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.09.2021
Zeit
18:05-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr.SR/008/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.07.2021
 
Ö 3
Antrag auf Zulassung eines Beteiligungsforums zum Bebauungsplan "Sondergebiet Vier Jauchert - Hauptstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0500/21
Ö 4
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "ZFP Emmendingen - Vorhaben- und Erschließungsplan Neubau Wohnheim" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans nach
§ 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 Bau GB und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0537/21
Ö 5
Einleitung eines Teileinziehungsverfahrens nach dem Straßengesetz BW für Bereiche der Bahnhofstraße-Kleiner Marktplatz-Klostergasse-Markgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0545/21
Ö 6
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Gewerbegebiet über der Elz - Teilgebiet II B, 2. Änderung"
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0535/21
Ö 7
Wasserkonzessionsvertrag - Verlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0400/21/1
Ö 8
Fraktionsantrag der SPD: Veröffentlichungsrecht der Fraktionen vor Wahlen - Änderung der Redaktionsstatuten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Enthaltungen: 1

0403/21/2
Ö 9
Antrag FDP-Fraktion zur Überarbeitung der Anlagerichtlinien der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0536/21
Ö 10
Angenommener Fraktionsantrag (SPD); Umsetzung § 21 a Naturschutzgesetz, Schottergärten
- Information der Bevölkerung zur Versiegelung von Flächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0550/21
Ö 11
Anpassung der Bezuschussung hauswirtschaftlicher Mitarbeiter_innen für freie Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0489/21
Ö 12
Anerkennung von internen und externen Qualifizierungsmaßnahmen als bezuschussbare Sach- und Personalkosten für freie Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0490/21
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 15
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung