Sitzung
SR/006/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.06.2021
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr.SR/005/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 18.05.2021
 
Ö 3
Projekt und Bebauungsplan "Elzmättle": Billigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0430/21
Ö 4
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Kollmarsreute Süd" auf der Gemarkung Kollmarsreute
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

0467/21
Ö 5
Antrag auf Aufnahme zweier Ü3 Gruppen in die Bedarfsplanung: Sylke Sillmann, Kita Sonnenschein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0470/21
Ö 6
Anpassung der Benutzungsordnung Stadtteil- und Familienzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0472/21
Ö 7
Vorstellung vorläufiger Jahresabschluss 2020,
Haushaltsvollzug 2021 und Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0483/21
Ö 8
Besetzung Gutachterausschuss im Landkreis Emmendingen – Bestellung von Stellvertreter für den Vorsitzenden und das Finanzamt für die Amtsperiode vom 01.01.2020 bis 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0484/21
Ö 9
Sachstandsbericht über die Fraktionsanträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0491/21
Ö 10
Fraktionsantrag (SPD): Umsetzung § 21a Naturschutzgesetz, Schottergärten, Information der Bevölkerung zur Versiegelung von Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0488/21
Ö 11
Fraktionsantrag (SPD): Die Stadt Emmendingen stellt im Rahmen von Straßen- und Fahrbaherneuerungen sicher, dass in ihrem Zuständigkeitsbereich nur noch helle und wenn möglich wasserspeichernde Straßenbeläge verwendet werden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

0495/21
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 14
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung