Sitzung
SR/005/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.05.2021
Zeit
18:40-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/004/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.04.2021
 
Ö 3
Übertragung der Prüfung der Bauausgaben an das Rechnungsprüfungsamt gem. § 112 Abs. 2 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

0445/21
Ö 4
Neustrukturierung der Schulkindbetreuung zum 01.09.2021

Beschluss: nicht behandelt

0435/21
Ö 5
Klimabeirat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0459/21
Ö 6
Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
- Beschattung Marktplatz
- Erweiterung Fußgängerzone
0446/21
Ö 7
Antrag auf eine überplanmäßige Aufwendung im Haushaltsjahr 2021/ Abbruch des Gebäude der ehemaligen Diskothek Inside, Karl-Bautz-Str.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0463/21
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilbudget 410 (Kinder, Integration, Senioren)

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0465/21
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Jugendhaus Modernisierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0455/21
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 11
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 12
Anfragen der Stadträt_innen an die Verwaltung