Sitzung
SR/004/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.04.2021
Zeit
18:03-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/003/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 30.03.2021
 
Ö 3
Bauantrag zum Um-und Erweiterungsbau des Innenstadtquartieres Löwentor mit Wohnungen in Emmendingen, Marktplatz 9 ; Flst.-Nr. 205 u. 206

Beschluss: Kenntnis genommen

0382/20
Ö 4
Fraktionsantrag der SPD: Veröffentlichungsrecht der Fraktionen vor Wahlen - Änderung der Redaktionsstatuten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0403/21/1
Ö 5
Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Untere Elz - Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0431/21
Ö 6
Neukalkulation der Bestattungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0419/21
Ö 7
Neufassung der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0422/21
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kollmarsreute Süd" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

0427/21
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kastelberg" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Kastelberg" gem. § 10 BauGB
sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0437/21
Ö 10
Komm.ONE: Einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

0439/21
Ö 11
Antrag auf eine überplanmäßige Aufwendung im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

0440/21
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 14
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung