Sitzung
HA/004/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.04.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Nr. HA/003/21 der Stadt Emmendingen am 18.03.2021
 
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/21/1
Ö 4
Neukalkulation der Bestattungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0419/21
Ö 5
Neufassung der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0422/21
Ö 6
Fraktionsantrag der SPD: Veröffentlichungsrecht der Fraktionen vor Wahlen - Änderung der Redaktionsstatuten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

0403/21/1
Ö 7
Verzicht auf die Erhebung von Prüfungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Befangen: 1

0441/21
Ö 8
Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Untere Elz - Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0431/21
Ö 9
Komm.ONE: Einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0439/21
Ö 10
Antrag auf eine überplanmäßige Aufwendung im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0440/21
Ö 11
Aufschlüsselung Personalaufwand nach Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0429/21
Ö 12
Beschaffung zur Bewältigung der Corona-Pandemie - Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0444/21
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung