Sitzung
SR/003/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.03.2021
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr.SR/002/21 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 23.02.2021
 
Ö 3
Tätigkeitsbericht der Stadtwerke Emmendingen GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0314/20
Ö 4
Fraktionsantrag der SPD: Veröffentlichungsrecht der Fraktionen vor Wahlen - Änderung der Redaktionsstatuten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 1

0403/21
Ö 5
Stellungnahme zum FDP-Fraktionsantrag Klimaanpassung konkret

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0428/21
Ö 6
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilbudget 120 (Sicherheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0423/21
Ö 7
Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Anbaus, Umbau und Sanierung des historischen Schulgebäudes und Erweiterung der Grundschule mittels Neubau in Emmendingen-Mundingen, Landecker Straße 3, Flst.-Nr.: 168

Beschluss: Kenntnis genommen

0414/21
Ö 8
Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0406/21
Ö 9
Antrag Kiga Sterntaler auf Aufnahme einer Außengruppe in die Bedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/20/1
Ö 10
Neufassung der Benutzungsordnung für städtische Hallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0407/21
Ö 11
Stadtentwicklungsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0411/21
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Vier Jauchert - Hauptstraße " und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Kollmarsreute:
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach §2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Befangen: 1

0413/21
Ö 13
Gesellschafterversammlung Stadtbau Emmendingen GmbH - Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0426/21
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 16
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung