Sitzung
SR/012/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2020
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/011/2020 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 24.11.2020
 
Ö 3
Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

0211/20
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ramie-Gelände, Teilbereich II, 3. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der 1. Auslegung und der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0326/20
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kastelberg" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0360/20
Ö 6
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0372/20
Ö 7
Jahresabschluss 2019 der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH
- Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0344/20
Ö 8
Änderung der Parkgebührenordnung: Verlängerung der Befreiung für Elektro- und Carsharingfahrzeuge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0374/20
Ö 9
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 10
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 11
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung