Sitzung
HA/006/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.11.2020
Zeit
14:00-18:07 Uhr

Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Fraktionsantrag zum Haushalt 2021:
Gesamtübersicht der eingegangenen Fraktionsanträge zum Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0210/20
Ö 3
Fraktionsantrag 0210-1/20 FWV:
Deckelung Personalaufwendungen - ausgenommen Kinderbetreuung

Beschluss: abgelehnt

0210-1/20
Ö 4
Fraktionsantrag 0210-2/20 SPD:
Verschiebung des Interfraktionellen Zuschusses für die Städtische Wohnbaugesellschaft um 1 Jahr

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-2/20
Ö 5
Fraktionsantrag 0210-3/20 FDP:
Klimaschutz konkret - Stadtwald erweitern

Beschluss: abgelehnt

0210-3/20
Ö 6
Fraktionsantrag 0210-4/20 GRÜNE:
Beitritt Emmendingens zu den Fairtrade-Towns

Beschluss: abgelehnt

0210-4/20
Ö 7
Fraktionsantrag 0210-5/20 FRAKTION:
100.000€ Beschattung und Begrünung des Marktplatzes und anderer Bereiche der Innenstadt durch Kletter- und Schlingpflanzen mit Rank- und Kletterhilfen.
Geländer, Seile und sonstige Kletterhilfen werden als Gestaltungselemente genutzt und so konzipiert und aufgebaut, dass möglichst große Bereiche des Marktplatzes und anderer unbeschatteter Flächen in der Innenstadt beschattet werden und die Aufenthaltsqualität sowie das städtische Kleinklima verbessert wird.Mehrjährige Pflanzen sollen bevorzugt werden, können aber durch einjährige ergänzt werden sodass Teilbereiche nur im Sommer beschattet und im Winter für andere Zwecke genutzt werden können. Bei der Pflanzauswahl ist neben dem Pflegeaufwand und Schnellwüchsigkeit auf Multifunktionalität zu achten - z.B. Insektenweide, essbare Früchte für Tiere und Menschen. Als Beispielspflanzen seien hier ein paar genannt: Kiwai/Minikiwi, Blauregen, Clematis, Trompetenblumen, Wein, Kletterspindel oder...

Beschluss: abgelehnt

0210-5/20
Ö 8
Fraktionsantrag 0210-6/20 GRÜNE:
Mehr Bäume für unsere Stadt - Schattenspender entlang von Straßen, an Bushaltestellen, an Radwegen und auf Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-6/20
Ö 9
Fraktionsantrag 0210-7/20 GRÜNE:
Zukunftsgereche Erweiterung der Unterführung am Lindenweg/ZfP

Beschluss: abgelehnt

0210-7/20
Ö 10
Fraktionsantrag 0210-8/20 GRÜNE:
Die kulturell bedeutenden und identitätsstiftenden Gebäude der Stadt Emmendingen sollen erhalten werden.

Beschluss: geändert beschlossen

0210-8/20
Ö 11
Fraktionsantrag 0210-9/20 FDP:
Die Wohnbebauung ermöglichenden Bebauungspläne sind nach und nach zu überarbeiten. Hierzu ist eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen. Die hierzu erforderlichen Mittel sind in dem Haushalt bereitzustellen.

Beschluss: abgelehnt

0210-9/20
Ö 12
Fraktionsantrag 0210-10/20 FWV:
Fortschreibung des bestehenden Zentren- und Märktekonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-10/20
Ö 13
Fraktionsantrag 0210-11/20 FWV:
Ausbau Busangebot

Beschluss: zurückgezogen

0210-11/20
Ö 14
Fraktionsantrag 0210-12/20 GRÜNE:
Schutzmaßnahmen für Vögel ergreifen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-12/20
Ö 15
Fraktionsantrag 0210-13/20 GRÜNE:
CO2-Ausgleich bei Atmosfair - zur nachhaltigen Mobilität beitragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-13/20
Ö 16
Fraktionsantrag 0210-14/20 FRAKTION:
Klimaschutzmanagement, 1 Stelle von befristet zu unbefristet.

Beschluss: zurückgezogen

0210-14/20
Ö 17
Fraktionsantrag 0210-15/20 FRAKTION:
10.000€ - Fort- und Weiterbildungen in Klimaschutz- und Klimafolgeanpassung für Verwaltung und Stadtrat.

Beschluss: zurückgezogen

0210-15/20
Ö 18
Fraktionsantrag 0210-16/20 FRAKTION:
Energiehaus Emmendingen - 70.000€

Beschluss: geändert beschlossen

0210-16/20
Ö 19
Fraktionsantrag 0210-17/20 SPD:
Umbau Toilette am Alten Rathaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-17/20
Ö 20
Fraktionsantrag 0210-18/20 FWV:
Instandsetzung öffentlicher Verbindungsweg in Kollmarsreute am Sportgelände

Beschluss: verwiesen

0210-18/20
Ö 21
Fraktionsantrag 0210-19/20 SPD:
10 000 Euro für die Gestaltung der Partnerschaftsbrücken "Newark" und "Sandomierz"

Beschluss: abgelehnt

0210-19/20
Ö 22
Fraktionsantrag 0210-20/20 GRÜNE:
Radverkehr voranbringen

Beschluss: abgelehnt

0210-20/20
Ö 23
Fraktionsantrag 0210-21/20 GRÜNE:
Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Windenreute aktiv gestalten

Beschluss: zurückgezogen

0210-21/20
Ö 24
Fraktionsantrag 0210-22/20 FWV:
Parkkonzept für Bürkle-Bleiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-22/20
Ö 25
Fraktionsantrag 0210-23/20 GRÜNE:
Antrag Parkraumbewirtschaftung - Verkehrswende voranbringen

Beschluss: abgelehnt

0210-23/20
Ö 26
Fraktionsantrag 0210-24/20 FWV:
Stadtgarten Nutzungs- und Pflanzkonzept

Beschluss: abgelehnt

0210-24/20
Ö 27
Fraktionsantrag 0210-25/20 CDU:
Verlegung Kleinkinderspielplatz im Stadtgarten

Beschluss: abgelehnt

0210-25/20
Ö 28
Fraktionsantrag 0210-26/20 GRÜNE:
Naturschutz- und Landschaftspflege stärken und Stadtnatur fördern.

Beschluss: abgelehnt

0210-26/20
Ö 29
Fraktionsantrag 0210-27/20 SPD:
Kurz- und mittelfristige Weichenstellungen bei der Kindergartenbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210-27/20
Ö 30
Fraktionsantrag 0210-28/20 GRÜNE:
Moderne mobile Ausstattung städtischer Veranstaltungen mit einem Stage Piano

Beschluss: abgelehnt

0210-28/20
Ö 31
Fraktionsantrag 0210-29/20 FRAKTION:
50.000 € für neue Elemente, eine Pipe und eine verbesserte Ausstattung des Skate- und Bikeplatzes auf dem Festplatz. Die Planung und Umsetzung erfolgt unter Beteiligung der Jugendlichen. Ein überdachter Bereich mit Sitzgelegenheit wird zusätzlich vor Ort eingerichtet.

Beschluss: abgelehnt

0210-29/20
Ö 32
Fraktionsantrag 0210-30/20 GRÜNE:
Weiterentwicklung des 8er-Rats zu einem Jugendgemeinderats

Beschluss: abgelehnt

0210-30/20
Ö 33
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 34
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 35
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung