Sitzung
SR/010/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.10.2020
Zeit
18:15-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/009/20 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 29.09.2020
 
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bleiche I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3

0329/20
Ö 4
Neufassung der Bekanntmachungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0323/20
Ö 5
Anpassung der Elternbeiträge für Kindertages- und Schulkindbetreuung zum 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0318/20
Ö 6
Anpassung der Ermäßigung von Elternbeiträgen mithilfe des Familien- und Sozialpass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0328/20
Ö 7
Einsatz der Soforthilfemittel zur Deckung der Mehrkosten in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Coronapandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0331/20
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 10
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung