Sitzung
SR/009/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.09.2020
Zeit
18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen Nr. SR/006/20, SR/007/20 und SR/008/20 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 30.06.2020, 14.07.2020 und 28.07.2020
 
Ö 3
Interfraktioneller Antrag zur Stärkung und Intensivierung der Maßnahmen zum Klimaschutz/anpassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0290/20
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplans "Kastelberg" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen:
1. Information zu den im Rahmen der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
2. Beschluss der Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs
sowie der Änderungsinhalte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0302/20
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet über der Elz - Teilgebiet II B" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
- Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs. 8 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0308/20
Ö 6
Fortschreibung des Lärmaktionsplans "Straße"
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Beschluss des Lärmaktionsplans "Straße" für Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0298/20
Ö 7
Antrag auf Erlass einer Satzung für einen verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass des Künstlermarktes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0294/20
Ö 8
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen in Emmendingen, Otto-Wehrle-Straße 4; Flst.-Nr.: 1014/4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

0304/20
Ö 9
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Städtischen Wohnbaugesellschaft mbH
- Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0306/20
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH
- Stimmbindung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0310/20
Ö 11
außerplanmäßige September-Steuerschätzung und
Ausblick Haushalt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0321/20
Ö 12
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Stadthauptrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0313/20
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bauunterhalt" im Rechnungsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0293/20
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 16
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung