Sitzung
HA/004/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.07.2020
Zeit
18:01-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0020/19/4
Ö 3
Erhöhung des Stammkapitals der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH - Fraktionsantrag zum Haushalt 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0223/20
Ö 4
Verlängerung Optionszeitraum: Neues Umsatzsteuerrecht § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0251/20
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen Geschäftsstelle FB3 für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0282/20
Ö 6
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Öffentliche Toilette in der Hebelstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0188/20
Ö 7
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bewirtschaftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0281/20
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Budget "Hochbauverwaltung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0283/20
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Alarmsicherung Neues Rathaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0284/20
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilbudget 420 (Kultur, Sport, Freizeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0285/20
Ö 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung