Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Offenlagen

Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 010/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 01.10.2019

Fraktionsantrag 0050-30/19: zusätzliche Parkmöglichkeiten (FDP)

Fraktionsantrag 0050-31/19: barrierefreier Zugang (FDP)

Fraktionsantrag 0050-32/19: Zuschussprogramm Dachgeschossausbau (FDP)

Fraktionsantrag 0050-33/19: Anmietung von Wohnraum (FDP)

Fraktionsantrag 0050-34/19: Schachbrett (FDP)

Fraktionsantrag 0050-15/19: Neubeplanung Festplatz und Gebiet südlich der Elz (Die Fraktion)

Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan

Vorstellung Gutachten Parkhaus Stadtmitte - Informationen durch den Gutachter
Der Gutachter stellt in der Sitzung das Gutachten vom 26.07.2019 vor.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kellenberg" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen:
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen.
2. Billigung der geringfügigen Änderung des Bebauungsplanes durch die
Darstellung von Baugrenzen für Balkone.
3. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kellenberg"
gem. § 10 BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Baugebiet "Elzmättle":
- Beschluss der Planungsziele, Billigung der Vorentwurfsplanung und des weiteren Vorgehens
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans "Elzmättle" gem. § 13b BauGB und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO auf der Gemarkung Emmendingen-Wasser

Regionale Schulentwicklung – Antrag der Gemeinde Teningen auf Einrichtung einer Verbundschule (WRS/RS) – erneute Stellungnahme Stadt Emmendingen

Auflösung des Beteiligungsforums „Zukunftsorientierte, klimafreundliche und soziale Stadtentwicklung in Emmendingen“

Fahrgastbeirat: Neubesetzung 2019-2023

Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Emmendingen vom 15.12.2015; Hier: Rückübertragung der Aufgabe Gutachterausschuss an die Gemeinden

Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses im Landkreis Emmendingen nach den Vorschriften des Gesetzes über die komunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg

Umsetzung von Radverkehrsplanungen aus dem Radverkehrskonzept

Bekanntgaben der Verwaltung

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anfragen der Stadträte an die Verwaltung