Sitzung
SR/010/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.10.2019
Zeit
18:02-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 009/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 24.09..2019
 
Ö 3
Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers der Ortschaft Windenreute sowie seinen Stellvertretern

Beschluss: ungeändert beschlossen

0082/19
Ö 4
Antrag der CDU Fraktion: Änderung Teilnahmeberechtigung Bürgerforen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0051/19/2
Ö 5
Einwohnerversammlung § 20a GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

0090/19
Ö 6
Engel der Kulturen – Kunstprojekt zur Förderung des interkulturellen/interreligiösen Dialogs

Beschluss: ungeändert beschlossen

0059/19
Ö 7
Erhöhung Zuschuss Kindertagespflege zum 01.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/19
Ö 8
Benutzungsordnung und Benutzungsgebühren für den Wohnmobilstellplatz der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/19/1
Ö 9
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Emmendingen: Ausbaukonzept 2020-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/19
Ö 10
Tätigkeitsbericht der Stadtbau Emmendingen GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/19
Ö 11
Tätigkeitsbericht der Stadtwerke Emmendingen GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/19
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Herrschaftsacker, 1. Änderung" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen
der Auslegung
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

0049/19
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes "Jahnstraße" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der zweiten Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

0048/19
Ö 14
Fritz-Boehle Neubau KiGa
- Baubeschluss
- Vorstellung Vorentwurf mit Kostenschätzung
- Entscheidung energetischer Standard

Beschluss: ungeändert beschlossen

1075/18/2
Ö 15
Bauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung eines Möbelhauses zu einer Produktionsstätte in Emmendingen, Dammweg 1; Flst.-Nr.: 441/7.

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/19
Ö 16
Bauantrag - Brandschutzmaßnahmen Esther - Weber - Schule in Emmendingen, In der Kohlgrube 5, 79312 Emmendingen; Flst.-Nr. 452

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/19
Ö 17
Sachstand "Energiehaus Emmendingen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/19
Ö 18
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 19
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 20
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung