Sitzung
SR/008/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.07.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 006/19 und 007/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 02.07.2019 und 09.07.2019 | ||
Ö 3 | Verpflichtung der Stadträtin Frau Ulrike Mertz
Beschluss: Kenntnis genommen | 0046/19 | |
Ö 4 | Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher/innen der Ortschaften Kollmarsreute, Maleck, Mundingen, Wasser und Windenreute sowie deren Stellvertreter/innen
Beschluss: geändert beschlossen | 0045/19 | |
Ö 5 | Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1241/19 | |
Ö 6 | Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für die Jahre 2017 bis 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1242/19 | |
Ö 7 | Kanalsanierung Spülzone IV, 2.BA - Arbeitsvergabe-
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1248/19 | |
Ö 8 | Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Stadthauptrechnung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1235/19 | |
Ö 9 | Ausbau Kommunales Energiemanagement (KEM)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1258/19 | |
Ö 10 | Teilnahme der Stadt am Zertifizierungsverfahren European Energy Award (eea)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1224/19 | |
Ö 11 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im bescheunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der zusätzlichen eingeschränkten Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" gem. § 10 BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO Beschluss: nicht behandelt | 1251/19 | |
Ö 11.1 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im bescheunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der zusätzlichen eingeschränkten Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" gem. § 10 BauGB sowie der örtlich Beschluss: ungeändert beschlossen | 1251/19/1 | |
Ö 12 | Bauantrag zum Neubau von 6 Mehrfamilienwohnhäusern mit 54 Wohnungen und Tiefgarage in Emmendingen - Kollmarsreute, Breisgaustraße; Flst.-Nr. 1561/3 u.a.
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0029/19 | |
Ö 13 | Bebauungsplan "Ramie-Gelände, Teilbereich II", 3. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften Beschluss: ungeändert beschlossen | 0040/19 | |
Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Wasser" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Wasser;
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGBund der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO Beschluss: ungeändert beschlossen | 0047/19 | |
Ö 15 | Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbliche Bauflächen beiderseits der Freiburger Straße" auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB sowie Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit Begründung und Beteiligung der Träger öffenlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen | 1260/19 | |
Ö 16 | Zuschuss an den Gewerbeverein für das laufende Jahr und die Folgejahre (10.000 Euro)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1254/19 | |
Ö 17 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 18 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 19 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |