Sitzung
SR/008/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.07.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 006/19 und 007/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 02.07.2019 und 09.07.2019
 
Ö 3
Verpflichtung der Stadträtin Frau Ulrike Mertz

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/19
Ö 4
Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher/innen der Ortschaften Kollmarsreute, Maleck, Mundingen, Wasser und Windenreute sowie deren Stellvertreter/innen

Beschluss: geändert beschlossen

0045/19
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1241/19
Ö 6
Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für die Jahre 2017 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1242/19
Ö 7
Kanalsanierung Spülzone IV, 2.BA - Arbeitsvergabe-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1248/19
Ö 8
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Stadthauptrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1235/19
Ö 9
Ausbau Kommunales Energiemanagement (KEM)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1258/19
Ö 10
Teilnahme der Stadt am Zertifizierungsverfahren European Energy Award (eea)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1224/19
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im bescheunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung, der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und der zusätzlichen eingeschränkten Beteiligung
eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" gem. § 10 BauGB
sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: nicht behandelt

1251/19
Ö 11.1
Aufstellung des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im bescheunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung, der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und der zusätzlichen eingeschränkten Beteiligung
eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Weinstockstraße" gem. § 10 BauGB
sowie der örtlich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1251/19/1
Ö 12
Bauantrag zum Neubau von 6 Mehrfamilienwohnhäusern mit 54 Wohnungen und Tiefgarage in Emmendingen - Kollmarsreute, Breisgaustraße; Flst.-Nr. 1561/3 u.a.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0029/19
Ö 13
Bebauungsplan "Ramie-Gelände, Teilbereich II", 3. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0040/19
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Wasser" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Wasser;
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGBund der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

0047/19
Ö 15
Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbliche Bauflächen beiderseits der Freiburger Straße" auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
- Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13a BauGB sowie Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit Begründung und Beteiligung der Träger öffenlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

1260/19
Ö 16
Zuschuss an den Gewerbeverein für das laufende Jahr und die Folgejahre (10.000 Euro)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1254/19
Ö 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 18
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung