Stadtrat - 27.06.2017 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR/006/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.06.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 2

Offenlagen

 
Ö 2.1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 005/17 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 23.05.2017

 
Ö 3

Platzgestaltung Karl-Friedrich-Straße
Hier: Verkehrsführung

Beschluss: geändert beschlossen

0783/17/1
Ö 4

Altes Rathaus. Behindertengerechter Zugang, Toilettenumbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0791/17
Ö 5

Gebührenkalkulation 2017 - 2019 für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0761/17
Ö 6

Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0800/17
Ö 7

Vorstellung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2016 und der Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0792/17
Ö 8

Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/17
Ö 9

Sachstandsbericht über die Fraktionsanträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0801/17
Ö 10

Änderung der Benutzungsordnung für städtische Kindertageseinrichtungen, § 2 Kündigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0809/17
Ö 11

Aufstellung eines vereinfachten Lärmaktionsplans für Orte in der Nähe von Haupteisenbahnstrecken:
1. Behandlung der vorgebrachten Anregeungen und Stellungnahmen im Rahmen
der Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Beschluss des vereinfachten Lärmaktionsplans "Schiene" für Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0755/17
Ö 12

Bauvoranfrage zum Neubau von drei Mehrfamilienhäusern in Emmendingen - Mundingen, Eichholzstraße; Flst.-Nr.: 2781/1.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0763/17
Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplanes "Otto-Wehrle-Straße, 1. Änderung und Erweiterung" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungeingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0752/17/1
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt – Teilbereich II" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0733/17/1
Ö 15

Aufstellung des Bebauungsplanes "Theodor-Ludwig-Straße" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen;
- Billigung des Bebauungskonzeptes
- Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gestaltungssatzung und zur Änderung der Stellplatzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0793/17
Ö 16

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kreiskrankenhaus" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0794/17
Ö 17

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 18

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 19

Anfragen der Stadträte an die Verwaltung