Sitzung
SR/006/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.06.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 005/17 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 23.05.2017 | ||
Ö 3 | Platzgestaltung Karl-Friedrich-Straße
Hier: Verkehrsführung Beschluss: geändert beschlossen | 0783/17/1 | |
Ö 4 | Altes Rathaus. Behindertengerechter Zugang, Toilettenumbau
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0791/17 | |
Ö 5 | Gebührenkalkulation 2017 - 2019 für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0761/17 | |
Ö 6 | Abwassersatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0800/17 | |
Ö 7 | Vorstellung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2016 und der Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung 2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 0792/17 | |
Ö 8 | Beteiligungsbericht 2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 0789/17 | |
Ö 9 | Sachstandsbericht über die Fraktionsanträge
Beschluss: Kenntnis genommen | 0801/17 | |
Ö 10 | Änderung der Benutzungsordnung für städtische Kindertageseinrichtungen, § 2 Kündigung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0809/17 | |
Ö 11 | Aufstellung eines vereinfachten Lärmaktionsplans für Orte in der Nähe von Haupteisenbahnstrecken:
1. Behandlung der vorgebrachten Anregeungen und Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss des vereinfachten Lärmaktionsplans "Schiene" für Emmendingen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0755/17 | |
Ö 12 | Bauvoranfrage zum Neubau von drei Mehrfamilienhäusern in Emmendingen - Mundingen, Eichholzstraße; Flst.-Nr.: 2781/1.
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0763/17 | |
Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Otto-Wehrle-Straße, 1. Änderung und Erweiterung" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungeingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften Beschluss: ungeändert beschlossen | 0752/17/1 | |
Ö 14 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt – Teilbereich II" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften Beschluss: ungeändert beschlossen | 0733/17/1 | |
Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Theodor-Ludwig-Straße" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen;
- Billigung des Bebauungskonzeptes - Grundsatzbeschluss zur Änderung der Gestaltungssatzung und zur Änderung der Stellplatzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen | 0793/17 | |
Ö 16 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Kreiskrankenhaus" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften Beschluss: ungeändert beschlossen | 0794/17 | |
Ö 17 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 18 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 19 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |